Dienstag, September 04, 2007

Meinen Beifall, Frau Bundeskanzlerin

bekommen Sie ausdrücklich nicht, wenn Sie schnellstmöglich die Einführung von online-Durchsuchungen fordern.

www.zeit.de
www.morgenpost.de
de.today.reuters.com

Auch wenn ich mit dieser offenen Kritik ein Parteiausschlussverfahren riskieren sollte, kann ich mir diese Bemerkungen nicht verkneifen.

Nichteinmal der Bundesinnenminister oder seine bei Pressekonferenzen hinzu gezogenen Unterstützungspersonen, der Begriff "Experte" wäre ja übertrieben, konnten bislang nachvollziehbar darlegen

  1. was unter online-Durchsuchung zu verstehen ist
  2. bei welchen (drohenden) Delikten sie Anwendung finden soll
  3. wer sie anordnen darf
  4. wonach gesucht werden darf.

Liste nicht vollständig.

Es spricht daher von großer Kompetenz und Führungskraft, wenn die Regierungschefin etwas zur Chefsache erklärt, dessen Inhalt und Tragweite noch gar nicht absehbar ist.

Auf diese Leistung hin, kann ich der Bundesregierung nur ein wohlwollendes Armutszeugnis ausstellen.

Kommentare:

  1. Schon die Meinung des CDU-Abgeordneten "unseres" Landkreises dazu gelesen? Wurde mehrfach kopiert:
    http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_karl_a_lamers-650-6033-1-p475.html#frage68000
    Der Gerd

    AntwortenLöschen
  2. Na wenn das nicht wieder herzerfrischende Diskussionen im Ortverband gibt.....
    Der Gerd

    AntwortenLöschen