Dienstag, Juni 17, 2008

EU-Reformvertrag in Irland abgelehnt

Die EU ist ein schöner Haufen waschechter Demokraten. Kaum macht das irische Volk von seinem verfassungsmäßigem Recht Gebrauch, auch No sagen zu dürfen, wird die Entscheidung kritisiert, ignoriert, die Iren aufgefordert, sie zu revidieren, oder sich wenigstens klar zu Europa zu bekennen. Selbst der Ausschluss Irlands wird gefordert.

In so einer Union möchte ich nicht leben. Fehler, die in der Vergangenheit gemacht wurden, dürfen nicht einzig den Iren angelastet werden.

Mir fehlt eine folgerichtige Politik. Erst wird der EURO eingeführt, dann Stabilitätsvorschriften, erst wird die Zahl der Mitgliedsstaaten mehr als vervierfacht, von sechs auf siebenundzwanzig, dann erst werden die Entscheidungsprozesse angepasst.

Wenn doch jedem klar war, dass 27 Regierungschefs unter einen Hut zu bringen, schwierig ist, wie kann man erwarten 27 Wahlvölker auf Linie zu bringen ?

Lissabonn mag ja demokratische Verbesserungen bringen; das ändert an einer Exekutiv-geführten EU wenig. Das Parlament bleibt ein demokratisches Feigenblatt. Auch weiterhin haben EU-Rechtsakte nur eine homöopathische Legitimation durch den Wählerwillen.

Jede Krise fordert Lösungen und bietet somit Chancen zu echten Veränderungen.

Thank You, Ireland

1 Kommentar:

  1. Jaja, die Iren mal wieder, die ganz Schlimmen!

    Wahrscheinlich haben da einige den "Vertrag" sogar gelesen. Wo kämen wir den da hin, wenn das alle machen würden?

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