Das nenne ich ein feines Gespür für Ironie seitens unseres Bundespräsidenten:
CDU/CSU und SPD verabschieden gegen jede Warnung und wider alle Vernunft ein "Internetsperrengesetz", das auf Betreiben von Zensursula von der Leyen Stoppschilder für Kinderpornoseiten vorsieht.
Zwischenzeitlich hat man sich mit dem neuen Koalitionspartner darauf verständigt, die Seiten, die illegale Inhalte anbieten nicht nur zu kennzeichnen, sondern zu sperren.
Und was macht der Bundespräsident?
Er setzt den Willen des Gesetzgebers um und ein Gesetz tritt in Kraft, das keiner braucht und vor allem niemand mehr haben will.
Ein Tritt in den Allerwertesten des Parlaments, meine ich.
Herr, vergib' Ihnen, denn sie wissen offenbar nicht, was sie tun.
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