Die Idee, die hinter der europäischen Einigung steht ist immer noch aktuell und richtig.
Nach zwei verheerenden Kriegen im letzten Jahrhundert in Europa, nach dem Entstehen zweier Supermächte, USA und UdSSR, einem Erstarken Chinas und Indiens kann sich kein Staat mehr in Europa die historische Kleinstaaterei und ein Verfolgen rein nationaler Interessen mehr leisten. Insoweit ist die politische Einigung Europas ohne jede Alternative.
Soweit die Theorie, der Teufel steckt im Detail.
Aus 6 Gründungsstaaten sind mittlerweile 27 Mitglieder geworden. Es gibt eine gemeinsame Währung, die doch nicht allen Mitgliedsstaaten gemeinsam ist. Die Kompetenzverteilung zwischen EU und Mitgliedsstaaten ist unklar. Die Bürokratie ist unbefriedigend, die Verfahrensweisen sind antiquiert und behindern mehr den weiteren Einigungsprozess als ihn zu fördern.
Und nun das Beispiel OPEL. Die Lichtgestalt, der Shooting-Star der letzten Bundesregierung hat viel Zeit und Mühe darauf verbracht, ein Konzept zum Erhalt der DEUTSCHEN Opelstandorte zu erarbeiten und umzusetzen. Die EU-Kommission rügt diesen Vorgang, GM wittert Morgenluft und denkt sich zu Recht: Die Milliarden, die Magna bekäme, würden uns auch helfen. Der Magna-Deal platzt, Merkel und Guttenberg sind blamiert bis auf die Knochen.
Und was ist mit den teuren Anwaltsfirmen, die bei der erstellung des Konzeptes mitgewirkt haben, was mit den politischen Akteuren? Hat man denn in Berlin, Frankfurt und Düsseldorf nie etwas von den europäischen Grundfreiheiten gehört? Vom freien Güter- und Dienstleistungsverkehr in Europa? Von EU-rechtswidrigen Beihilfen, die dem Binnenmarkt zuwider aus rein nationalen Erwägungen heraus bewiliigt werden?
Dass Europa nicht voran kommt, liegt daran, dass die Menschen nicht reif sind für Europa. Es ist noch nicht in den Köpfen angelangt.
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