Donnerstag, Januar 03, 2008

Umweltzonen sind rechtswidrig

Die FAZ berichtet, dass im Jahr 2007 nur noch ganze 23 Stationen bundesweit Überschreitungen der Grenzwerte für Feinstaub registrierten.

Damit ist in meinen Augen ein rechtfertigender Grund für die Einrichtung dieser Umweltzonen entfallen. Zudem ist die Feinstaubbelastung, wie auch die Politik einräumen muss, stark von der herrschenden Wetterlage abhängig. Das Wetter richtet sich jedoch nicht nach irgendwelchen Umweltzonen.

Hier wird mal wieder phantasieloser Aktionismus auf dem Rücken und zu Lasten der Geldbeutel der Bürger und Steuerzahler betrieben. Daher halte ich die Einführung der Umweltzonen für rechtswidrig und werde dies bei sich bietender Gelegenheit auch juristisch klären.

Kommentare:

  1. > Das Wetter richtet sich jedoch nicht nach irgendwelchen Umweltzonen.

    Wie? Was? Tut es nicht?
    Dann muß man das behördlicherseits eben anordnen und die Durchsetzung dieser Anordnung mit aller zu Gebote stehnden Macht betreiben!

    Wofür zahle ich eigentlich Steuern?

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  2. @ Anonymous

    Manchmal beschleicht mich das gefühl, dass wir Steuern bezahlen, damit Beamte Gesetze erfinden, deren Durchführung und Überwachung weitere Steuergelder kosten...

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  3. Also, das ist doch Quatsch. Es liegt doch ganz klar auf der Hand, daß durch die Bezahlung von Gebühren für eine Plakette die Umwelt geschont wird.

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  4. Auch Stuttgart wird Plakettenstadt und damit Autofahrers Qual.

    Zum Feinstaub fand ich folgendes:

    1. Der Jammerer
    Silvestertage sind wahre Luftverpester, sie belasten die Atmosphäre mit Treibhausgasen und einer Rekordmenge Feinstaub. Nach Mitternacht nimmt die Feinstaubkonzentration in den Städten sprunghaft zu, sagt das Umweltamt.
    Im Neujahr sei die Feinstaubbelastung so hoch wie an keinen anderen Tag im Jahr. In der ersten Stunde nach dem Jahreswechsel würden bis zu 4000 Mikrogramm Feinstaub in einem Kubikmeter Luft gemessen.
    Zum Vergleich - der Jahresdurchschnitt in den Großstädten liegt bei 30 - 40 Mikrogramm.
    Die 10 000 Tonnen Feuerwerk der Deutschen belasten zudem die Atmosphäre mit Treibhausgasen, deren Klimawirkung rund 2300 Tonnen Kohlendioxid entspricht.

    2. Der Abwiegler (ein Berliner)
    Schwachsinn! Das bisschen Feuerwerk hebt die realistische Feinstaubbelastung nur im nicht messbaren Bereich!
    Klar, erstmal ist es gaaaanz viel, aber es verteilt sich ja sofort im Raum. Das ist wie wenn man ne Toner-kartusche auskippt, nur dass dort noch viel mehr Feinstaub ist (nämlich 100%; übrigens sollte man eine Kartusche nicht auskippen!)
    Die Belastung durch Feuerwerk entspricht dem "Ersparnis" durch die Umweltzonen. In Berlin sind nachweislich 95% des Feinstaubes Sand (aus der sandigen Mark Brandenburg, teilweise sogar Flugsand aus fernen Wüsten, zB der rote Sand aus der Sahara, der alle paar Jahre bis nach Skandinavien kommt). Von den 5%, die aus sonstigen Quellen kommen, entfällt nur ein Bruchteil auf die Autos. Und auf die Autos, die ausgesperrt werden fällt davon wiederum nur ein Bruchteil.

    Und gerade bricht wieder ein Vulkan aus.

    Die Innenstadtblockagen gehören weg. Sie sind nämlich nicht Verursacher bezogen. Aber vielleicht muss man da zuerst den Feinstaub aus einigen Ministerialen-Gehirnen entfernen.

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  5. Und wenn es tatsächlich rechtswidrig sein sollte: Irgendwie bekommt man es dann doch wieder so gedreht, dass es Bestand hat.

    Ich finde die Umweltzonen übrigens ähnlich absurd, wie die geplante Besteuerung von Fahrzeugen anhand der CO2-Emission, welche sie haben würden, wenn sie denn gefahren würden. Anstatt das einfach mal auf die Kraftstoffsteuer zu legen, um das tatsächlich entstandene CO2 zu versteuern ... (CO2 - Ausstoß(in g/km) = 23,16* Verbrauch (in l/100 km)) Aber sind wir ehrlich: Was würde die Autoindustrie wohl von dieser Lösung halten?

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