17. Januar 2008 Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Energieversorger aufgerufen, flächendeckend Sozialtarife für Geringverdiener anzubieten. Gabriel sagte am Donnerstag im Bundestag, der Preisanstieg für Energie sei ein „ernstes Problem“ für Niedrigverdiener. In einem reichen Land wie Deutschland dürfe es keine Energie- und Brennstoffarmut geben. Die Energieversorger hätten Milliarden verdient. Der Minister erinnerte die Unternehmen an die Maßgabe im Grundgesetz, wonach Eigentum auch zum Wohle der Allgemeinheit verpflichtet sei. ...Mit der Erkenntnis, dass Energie zu teuer sei, mag der Herr Minister ja Recht haben, seine Lösung ist in meinen Augen jenseits von Gut und Böse.
Denn nicht zuletzt der deutsche Gesetzgeber und als treibende Kraft das Fachressort des Herrn Bundes-Umweltministers sind für den rasanten Anstieg der Energiekosten verantwortlich.
Und der Herr Minister erwartet doch allen Ernstes, dass Energieunternehmen mit Millionen Einzelkunden nun noch die Bedürftigkeit der Kunden bzw. deren Anspruchsberechtigung für den geforderten Sozialtarif überprüfen.
Wie wäre es denn, wenn die Sozialämter nun ihren Kunden vorschreiben, sie sollen statt des beliebten und teuren Öko-Stromes nun den billigeren Atom-Strom beziehen ?
Vielleicht könnte man den Sozialtarif für jeden einführen, ohne Prüfung?
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