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Mittwoch, März 18, 2009

Nett, diese unfreiwillige Komik

Sie sind immer öfter anzutreffen. Webseiten mit Audio-Service. Statt den Artikel selbst zu lesen, kann man ihn sich vorlesen lassen. Obwohl ich des Lesens kundig, mächtig und willens bin, habe ich soeben die Probe auf's Exempel gemacht.

Dieser Text:

Das OLG Düsseldorf (Beschl. v. 05.03.2009 - Az.: I-10 W 151/08) hat entschieden,


auf der Seite von Dr. Bahr, Hamburg, wird von der sympatischen Computerstimme wie folgt wiedergegeben:

Das Olk Düsseldorf, Link, Beschl Punkt Vau 5. März 2009 Aktenzeichen i-zehn-Watt 151 Schrägstrich 08 hat entschieden...

Danke, ein Tag, der so heiter beginnt, muss einfach gut werden. Und Danke auch für die Technikvorreiter, die sich trauen nützliche Technik trotz ihrer noch bestehenden Unvollkommenheit einzusetzen. Nur dadurch kann die Entwicklung vorangetrieben werden.

Montag, Juli 14, 2008

Virenwarnung

Ich weiß zwar nicht, was dieser Anhang anrichtet, aber wer so eine mail erhält, ab damit in den Mülleimer. Aber bitte virtuell !

Nicht Öffnen - Ausdrucken - Papierkorb.

Nein, nein, so geht das nicht.
UPS Packet Service ***BULK*** Ihr UPS Paket N8233238758

Guten Tag,
leider konnten wir ihren Paket gesendet am 01. Juli nicht zustellen, da die Adresse des Empfangers nicht existiert. Drucken Sie bitte den Lieferschein im Anhang dieser Mail aus, und holen Sie ihr Paket bei uns ab.
Mit freundlichen Grussen,

Ihre UPS

Anlagen: UPS_Lieferschein_ 8102.zip


Isch 'abe gar keine Paket verschickt.

Montag, Mai 19, 2008

Wie war das noch gleich mit der Gewaltenteilung ?

Kurt Beck ist schwer verärgert über seine Parteifreundin Heidemarie Wieczorek-Zeul. Denn der SPD-Chef wusste laut einem Zeitungsbericht nichts vom geplanten Treffen der Ministerin mit dem Dalai Lama. Damit schade sie den Sozialdemokraten.
Quelle: spiegel.de

Erstens hat der Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz der Bundesministerin für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nicht in die Amtsgeschäfte hineinzureden.

Zweitens würde ich an seiner Stelle nicht öffentlich zugeben, dass jeder in der Partei das macht, was er will, ohne dem jefe bescheid zu sagen.

Drittens zeigt es mir wie reformbedürftig unser von den Parteipolitikern restlos in Beschlag genommenes Gemeinwesen ist.

Montag, April 28, 2008

(Fiktive) Presseerklärung des Koalitionsausschuss

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Wählerinnen und Wähler,

nach langer Sitzungsdauer und reiflicher Überlegung haben die Vorsitzenden der CDU, SPD und CSU, Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel, Kurt Beck und Erwin Huber unter Beteiligung der Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Volker Kauder und Peter Struck beschlossen, den Fraktionen die Beendigung der Koalition zum 30.September 2008 vorzuschlagen.

Wir mussten in einer schwachen Sekunde, in der wir zur Selbstkritik fähig waren, eingestehen, dass die Koalition zwar nominell 70 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt, in der Qualität ihrer Arbeit am unteren Rand einer als ausreichend zu bewertenden Politik liegt. Da Anspruch und Wirklichkeit so himmelweit auseinander klaffen, wollen wir diese bereits 2 Jahre und 7 Monate andauernde Farce schnellstmöglich beenden.

Zu nennen wären die sich häufenden negativen Ausgänge von Verfassungsklagen gegen zentrale Gesetzgebungsvorhaben.

Weiter wollen wir dem Wähler nicht mehr länger eine Verlegenheitslösung als Reform verkaufen. Die Aufwendungen für diesbezügliche Pressearbeit wurden bereits durch den Bundesrechnungshof in einem internen Schreiben als Steuergelderveruntreuung bezeichnet. Damit sind die Gesundheitsreform, die Erbschaftssteuerreform und die Bahnreform vorerst obsolet.

Diejenigen in unseren Fraktionen, die die Politik der letzten 2 Jahre schöngeredet haben, werden von einer erneuten Kandidatur für den Bundestag oder ein anderes politisches Wahlamt Abstand nehmen. Wir werden jungen, unverbrauchten Menschen mit neuen und frischen Ideen Platz machen. Schlechter als wir es gemacht haben, ist es ohnehin kaum noch möglich.

Als Sofortmaßnahmen werden Innenminister Dr. Schäuble, Gesundheitsministerin Schmidt und Wirtschaftsminister Glos von ihren Ämtern zurücktreten.

Amnesty International hat die Bundesrepublik in einem Vorabdruck des Jahresberichts 2007 unter den 10 Staaten aufgeführt, in denen die häufigsten Menschenrechtsverletzungen zu verzeichnen waren.

Eine unabhängige Expertengruppe hat die von Frau Ministerin Schmidt federführend betreute Gesundheitsreform nochmals durchgerechnet. Am 2. Januar 2009 würden 60 Prozent der stationären Heilbehandlungseinrichtungen und 70 Prozent der Krankenkassen Insolvenz anmelden müssen.

Das Wirtschaftsministerium vo Herrn Minister Glos wird ersatzlos aufgelöst. Nach erstmaliger Lektüre des EU-Vertrages wurde festgestellt, dass den nationalen Mitgliedsstaaten keine Kompetenzen auf ökonomischen Gebiet mehr verbleiben, die ein eigenes Ministerium samt bürokratischem Unterbau rechtfertigen.

Wir, die ehemals als Große Koalition bezeichneter Zusammenschluss gescheiterter Individuen, werden versuchen das Energieproblem zu lösen. Wir werden uns in die Zentralsahara zurückziehen, dort Tag und Nacht unsere mit Solarenergie betriebenen Klimaanlagen laufen lassen und die Abwärme als Fernwärme nach Nordskandinavien verkaufen. Das erwärmte Kühlwasser wird in wärmeisolierte Fässer gefüllt, auf Kamelen zur Hafenstadt Tanger transportiert, von dort mit dem Schiff nach Spitzbergen, wo die Fässer in die Kanalisation gekippt werden. Nach unseren vorläufigen Berechnungen liese sich dadurch der Verbrauch fossiler Energieträger in Norwegen um 4 Prozent reduzieren.

So hoffen wir unsere politischen Halluzinazionen doch noch verwirklichen zu können.

Freitag, April 04, 2008

Arbeitsschutz in England

Da würde sich mancher Arbeitnehmer in Deutschland aber freuen.

  1. Arbeitszeit von 10:00 Uhr bis 19:00
  2. Mindestens eine Stunde Mittagspause
  3. Maximal 6 Tage die Woche
  4. Ein Ruhetag
  5. Nicht mehr als 50 kg Last
Allerdings gelten diese Vorschriften für Esel (Equus asinus asinus) . Der Equus asinus politicus ist hiervon ausrücklich ausgenommen.

Donnerstag, Januar 17, 2008

DB

Eine Mandantin bestellte im August 2007, wie in den Jahren zuvor auch, bei der Deutschen Bahn eine Bahncard 25. Auf die Rechnung hin wurde das Geld auch fristgerecht überwiesen, allerdings nicht auf Konto .......08, sondern .......03, welches aber auch der DB gehört.

Auf eine Mahnung der DB wurde dieser noch von der Mandantin der Überweisungsbeleg zugefaxt.

Das Schreiben des Inkassobüros wurde von uns beantwortet, unter Hinweis auf die erbrachte Zahlung.

Heute schreibt das Inkassobüro:

Durch Gutschrift unserer Auftraggeberin, der Fa. DB Vertrieb GmbH, ist die bei uns bestehende Forderung erledigt.
Die zu diesem Vorgang gespeicherten, persönlichen Daten ihrer Mandantschaft werden aus allen lebenden Dateien gelöscht.

1. Warum nicht gleich so ?

2. In den Dateien scheint wirklich der Wurm drin zu sein.

Mittwoch, Dezember 12, 2007

Später Triumph

In einer Zwangsvollstreckungssache habe ich im Jahre 2002 Drittwiderspruchsklage eingelegt, diese später zurückgenommen.

In diesem Verfahren hat die Gegenseite Kosten zur Festsetzung angemeldet, die meines Erachtens als Zwangsvollstreckungskosten zum Ausgangsverfahren gehörten. Das Amtsgericht hat dem Kostenfestsetzungsantrag stattgegeben. Der KfB datierte vom 1.4.2003.

Gegen diesen "Aprilscherz" habe ich am 17.4.2003 "sofortige Beschwerde" eingelegt. Die "sofortige" Beschwerdeentscheidung des Landgerichts datiert vom 3.12.2007 und wurde mir am 11.12.2007 zugestellt. Darin wurde der KfB aufgehoben und den Beklagten die außergerichtlichen Kosten des Verfahrens auferlegt.

Die Akte wurde bereits am 12.5.2004 in den Keller verbannt. Nach mehr als einem Jahr hatte ich wohl vergessen, dass noch eine Entscheidung aussteht.

Wie war das noch gleich mit den Mühlen der Justiz ? Sie mahlen in der Tat langsam, aber sie mahlen.

Montag, November 12, 2007

Genialer Schachzug

Eine viel beachtete Zeitungsmeldung lautete:

Raubkopier-Mafia jagt Detektiv-Hunde
Die beiden Labradore Lucky und Flo gelten als die einzigen Hunde weltweit, die Raubkopien erschnüffeln können. Mehr als zwei Millionen illegale Datenträger haben sie bereits aufgespürt. Ein malaysisches Syndikat will sich das nicht länger bieten lassen – und hat ein hohes Kopfgeld auf die Detektive ausgesetzt....

welt.de

Vorsicht Ironie

Für mich stellt sich das Ganze als genialer Schachzug dar.

1. Man präsentiere zwei vermeintliche Superschnüffelhunde, die angeblich Raubkopien entdecken können.

2. Man setze nun ganz normale Straßenhund beim Zoll ein.

3. Jedesmal, wenn ein Hund an einer Giftdosis eingeht, wird dafür eine beachtliche Lieferung von an sich völlig geruchsneutralen Raubkopien entdeckt.

4. Liebe Tierschützer, das ist nur so ein Gedankenspiel von mir.

Mittwoch, September 26, 2007

Puh, nochmal Glück gehabt

Schreiben des Vormundschaftsgerichts:
Az.: 00 XLVII 123/45
Rechtsanwälte
Schütz & Künzel
Bismarckstr. 5

69469 Weinheim

Sehr geehrte Damen und Herren,

in ihrer Betreuungssache

In obiger Sache ergibt das ärztliche Gutachten, dass eine Betreuung nicht erforderlich und auch nicht sinnvoll ist.

Ohne das Aktenzeichen hätte man glatt auf die Idee kommen können, dass eine ganze Kanzlei unter Betreuung gestellt werden sollte.

Freitag, September 21, 2007

Wie soll's nun weiter gehen ?

Das Landis-Urteil: gedopt


Tour-Sieger Floyd Landis verliert seinen Titel aus dem Jahr 2006 und wird zwei Jahre gesperrt. Es ist das erste Mal in der Geschichte der Tour de France, dass einem Sieger der Sieg aberkannt wird.

Die Statistiken, Jahrbücher und Sport-Almanache müssen nun geändert werden. Das ist eine Aufgabe für uns Juristen oder andere Technokraten.

Was ist aber mit Wettbüros, Quoten, Auszahlungen ? Sind die Teilnahmebedingungen der Sportwettenveranstalter so wasserdicht, dass Sieger nicht der Sieger ist, der nach einem jahrzehntelangem Rechtsstreit zum Sieger erklärt wird, sondern derjenige ist, dessen Sieg von den Veranstaltern am Tage der Veranstaltung ausgerufen wird. Das wäre auch eine Arbeit für uns Juristen; diesmal nicht für Technokraten, sondern für Kreative.

Und überhaupt. Gibt es schon ein Wettbüro, das Wetten auf den Ausgang eines Rechtsstreits annimmt ? Das würde das Leben doch farbig gestalten.


Anfrage an XY-Rechtschutzversicherung:

Sehr geehrter Schadenservice,

wir verteten ihren VN in folgender Sache....

Laut anliegender Quotentafel werden Siegprämien
für den Falle des Obsiegens von lediglich 12,5 für 10 ausbezahlt.

Die Sache hat daher Erfolgsaussichten und ist nicht mutwillig.
Gut, dass heute Freitag ist.

Freitag, Juli 27, 2007

Ein offener Brief an DIE Terroristen

Sehr geehrte Damen und Herren,
verehrte Mitglieder und Unterstützer von Al Quaida *), ETA und den Westerländer Separatisten,

da es bisher an gesetzlichen Grundlagen für die Berufswahl und Berufsausübung als Terrorist fehlt (die EU hat gerade eine Expertenkommission gegründet), darf ich Sie guten Gewissens ebenfalls als Angehörige eines Freien Berufes bezeichnen. Der Beruf des Terroristen zeichnet sich schon nach seinem Namen dadurch aus, dass es um die Verbreitung von Angst und Schrecken geht. Hierdurch unterscheidet sich ihre Tätigkeit von der des gemeinen Mörders.

Vermutlich verfolgen Sie ebenso wie die rechts- und steuerberatenden Berufe in der Tagespresse die Bestrebungen der Politik, insbesondere des geschätzten Herrn Innenministers die online Überwachung von Festplatten und Servern auf eine gesetzliche Grundlage zu stellen.

Hierdurch bringen Sie uns in eine missliche Lage, da wir aufgrund gesetzgeberischer Schöpfungskraft unsere Arbeit nur noch durch den flächendeckenden Einsatz elektronischer Datenverarbeitung verrichten können. Dies beginnt bei der Aktenanlage und geht bis zur elektronischen Übermittlung der diversen Steuererklärungen und Voranmeldungen. Aber selbst eine einfache Gebührennote ist kaum noch ohne professionelle software zu erstellen.

Anders als ihre Tätigkeit es mit sich bringt, sind wir auf Diskretion angewiesen, während Sie ja publikumswirksame Aktionen bevorzugen.

Da es ja, wie oben erwähnt nicht darum geht tatsächlich Bomben zur Explosion zu bringen und Unschuldige in den Tod zu reißen, müsste ihnen doch damit gedient sein, eine Plattform zu haben, auf der Sie ihre Aktivitäten ankündigen können. Durch die Ankündigung müssten Sie doch ihre Zwecke bereits erreicht haben, so dass es auf die zeit- und kostenträchtige Durchführung gar nicht mehr ankommt.

Veröffentlichen Sie doch bitte in Zukunft ihre Pläne im elektronischen Bundesanzeiger, dieser ist ab Ministerialdirigent aufwärts Pflichtlektüre bei allen staatlichen Dienststellen.

Hierdurch würden Sie sowohl dem Herrn Innenminister als auch uns viel Mühe und Verdruss ersparen. Gott erhalte die Gr0ße K0aliti0n.

Mit freundlichen Grüßen

Ph.M.




*) sie sollten sich wirklich einmal auf eine einheitliche Schreibweise einigen.

Montag, Mai 07, 2007

Kein Wunder

Die Richterschaft am Bundesverfassungsgericht klagt über eine zu hohe Arbeitsbelastung. Über den newsletter kamen heute hintereinander folgende Pressemeldungen:

Feierstunde anlaesslich der Einweihung des Erweiterungsbaus des Bundesverfassungsgerichts

Antrittsbesuch der Generalkonsulin der USA beim Praesidenten des Bundesverfassungsgerichts

Richter des Afrikanischen Gerichtshofes fuer Menschenrechte besuchen das Bundesverfassungsgericht

Bei so vielen gesellschaftlichen Verpflichtungen bleibt nur noch wenig Zeit, um die Akten abzuarbeiten.

Bei der Bundeswehr gibt es für protokollarische Anlässe ja das Wachbatallion. Wie wäre es einen dritten Senat zu gründen, der ausschließlich repräsentative Aufgaben zu übernehmen hat ? Politiker, die dies mit staatstragender Miene bewältigen könnten und überdies noch die Befähigung zum Richteramt haben (Volljuristen) gibt es ja in Hülle und Fülle.

Mittwoch, April 25, 2007

Ganz neue Möglichkeiten

Ludwig Erhart war nie Mitglied der CDU lese ich bei welt.de

Das eröffnet ja ganz neue Möglichkeiten, weil die Stelle des Parteivorsitzenden öffentlich ausgeschrieben werden oder ein Sympathieträger von einer Kandidatenfindungskommission umgarnt werden könnte.

Warum sollten eigentlich nicht der FC Bayern oder die BASF bei Wahlen antreten ? Nach dem Grundgesetz haben politische Parteien ja kein Monopol, sondern wirken bei der politischen Willensbildung lediglich mit. Das wäre doch mal ein neuer Weg die Wahlbeteiligungen zu erhöhen.