CDU/CSU haben in einem inhaltsleeren Wahlkampf für mich überraschend mit einer noch inhaltsärmeren Spitzenkandidatin ein grandioses Wahlergebnis erzielt. Das linke Spektrum konnte die Verluste von 2009 nur geringfügig ausgleichen. Dennoch, dem Wahlrecht sei Dank, fehlen der Union etwa 5 Sitze im deutschen Bundestag zu einer eigenen Mehrheit.
Nach den ungeschriebenen Regeln des deutschen Parlamentarismus hat die Union nun zunächst den Auftrag eine Regierungsbildung zu versuchen. Zumal die SPD unter Kandidat Steinbrück jede Kooperation mit der Linkspartei ausgeschlossen hat.
Meine Kristallkugel sagt mir, dass wir uns auf ca. 3 Wochen zermürbender Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und SPD und CDU und GRÜNEN gefasst machen dürfen. Denn der Anschein muss ja gewahrt bleiben.
Je länger sich die Regierungsbildung hinauszögert, je lauter der Ruf nach Neuwahlen wird, umso häufiger werden die Spin-Doktoren im linken Lager darauf hinweisen, dass eine Regierung unter Führung von CDU und Frau Merkel keineswegs die einzige Option ist, die das auf dem Willen von 44.289.652 Einzelstimmen basierende Wahlergebnis zulässt. Denn links von der Union kann ebenfalls eine tragfähige Kanzlermehrheit gebildet werden.
Dieser Wählerwille ist zu respektieren. Neuwahlen abzuhalten kann dem Wahlvolk nicht zugemutet werden. Hinter diesem höherrangigem Wählerauftrag müssen Wahlversprechen, etwa des Spitzenkandidaten der SPD, hintanstehen. Zudem hat nur Herr Steinbrück für sich eine Koalition mit der Linken ausgeschlossen. Als Chef der Sozialdemokratischen Partei Deutschland muss nun Herr Gabriel eben diese Bürde auf sich nehmen und als Kanzler einer Rot-Rot-Grünen Regierungskoalition dem Wählerwillen Geltung verschaffen.
Ich gehe jede Wette ein, dass es so oder so ähnlich kommen wird. Ich bin nur gespannt mit welchen Argumentationstricks eine große Koalition zum Scheitern gebracht und mit welchen Vernebelungsaktionen der klare Wortbruch der SPD getarnt und das Auswechseln des Kanzlerkandidaten gerechtfertigt wird.
Die obigen Gedanken sind keineswegs neu, allerdings auch nie so kurz vor ihrer praktischen Umsetzung.
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Mittwoch, September 25, 2013
Sonntag, Mai 23, 2010
Warum eine große Koalition am Wählerwillen vorbeigeht
In NRW haben 34,5 % der Wähler CDU gewählt und 34,5 % der Wähler SPD. Das sind 69% derjenigen, die von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht haben.
Sowohl CDU als auch SPD sind mit Regierungsanspruch zur Wahl angetreten. Fast 70% der Wähler wollten also nicht, dass eine der beiden Parteien das Land regieren sollte. Diesen klaren Wählerwillen würde es konterkarieren, wenn nun beide Parteien regieren würden.
Sowohl CDU als auch SPD sind mit Regierungsanspruch zur Wahl angetreten. Fast 70% der Wähler wollten also nicht, dass eine der beiden Parteien das Land regieren sollte. Diesen klaren Wählerwillen würde es konterkarieren, wenn nun beide Parteien regieren würden.
Sonntag, März 07, 2010
Ich nicht
Also ich wünsche mir eine große Koalition ganz bestimmt nicht zurück.
Große Koalition
Gr0ße K0alit0n (man beachte, dass der Buchtsabe"o" durch die Zahl Null "0" ersetzt wurde.
Allerdings bin ich hochgradig darüber besorgt, welches jämmerliche Bild dieses Bündnis von ambitionierten PolitikerInnen abgibt. Noch besorgter wäre ich jedoch, wenn eine Koalition von SPD, SED und Grünen versuchen würde uns zu regieren.
Große Koalition
Gr0ße K0alit0n (man beachte, dass der Buchtsabe"o" durch die Zahl Null "0" ersetzt wurde.
Allerdings bin ich hochgradig darüber besorgt, welches jämmerliche Bild dieses Bündnis von ambitionierten PolitikerInnen abgibt. Noch besorgter wäre ich jedoch, wenn eine Koalition von SPD, SED und Grünen versuchen würde uns zu regieren.
Sonntag, September 13, 2009
TV-Duell
Nach den vergangenen 90 Minuten werde ich meine Stimme weder Frau Merkel noch Herrn Steinmeier geben. Es war ein langweiliger Austausch netter Belanglosigkeiten.
Während Herr Steinmeier und die SPD für mich unwählbar ist, weil er den sozialistischen Holzweg propagiert, blieb Frau Merkel mit nebulösen Aussagen konkrete Antworten schuldig.
Diese große Koalition ist nicht nur weit hinter ihren Möglichkeiten zurückgeblieben, sondern hat es nicht vermocht, neue Richtungen zu weisen.
Wer private Vorsorge fordert, darf in meinen Augen weder eine Abgeltungssteuer einführen noch eine Börsenumsatzsteuer, da hierdurch die Rendite privater Kapitalanlagen schwindet.
Wer den Arcandorchef geiselt, sollte sich fragen zu welchem Preis ein Kapitän dazu zu bewegen ist, das Kommando über ein sinkendes Schiff zu übernehmen.
Was fehlte war eine Auseinandersetzung mit gesetzgerischen Fehlleistungen wie der Pendlerpauschale oder dem Begleitgesetz zum EU-Vertrag oder die schleichende Beschränkung bürgerlicher Freiheiten unter dem Deckmantel der inneren Sicherheit.
Während Herr Steinmeier und die SPD für mich unwählbar ist, weil er den sozialistischen Holzweg propagiert, blieb Frau Merkel mit nebulösen Aussagen konkrete Antworten schuldig.
Diese große Koalition ist nicht nur weit hinter ihren Möglichkeiten zurückgeblieben, sondern hat es nicht vermocht, neue Richtungen zu weisen.
Wer private Vorsorge fordert, darf in meinen Augen weder eine Abgeltungssteuer einführen noch eine Börsenumsatzsteuer, da hierdurch die Rendite privater Kapitalanlagen schwindet.
Wer den Arcandorchef geiselt, sollte sich fragen zu welchem Preis ein Kapitän dazu zu bewegen ist, das Kommando über ein sinkendes Schiff zu übernehmen.
Was fehlte war eine Auseinandersetzung mit gesetzgerischen Fehlleistungen wie der Pendlerpauschale oder dem Begleitgesetz zum EU-Vertrag oder die schleichende Beschränkung bürgerlicher Freiheiten unter dem Deckmantel der inneren Sicherheit.
Montag, April 28, 2008
(Fiktive) Presseerklärung des Koalitionsausschuss
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Wählerinnen und Wähler,
nach langer Sitzungsdauer und reiflicher Überlegung haben die Vorsitzenden der CDU, SPD und CSU, Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel, Kurt Beck und Erwin Huber unter Beteiligung der Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Volker Kauder und Peter Struck beschlossen, den Fraktionen die Beendigung der Koalition zum 30.September 2008 vorzuschlagen.
Wir mussten in einer schwachen Sekunde, in der wir zur Selbstkritik fähig waren, eingestehen, dass die Koalition zwar nominell 70 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt, in der Qualität ihrer Arbeit am unteren Rand einer als ausreichend zu bewertenden Politik liegt. Da Anspruch und Wirklichkeit so himmelweit auseinander klaffen, wollen wir diese bereits 2 Jahre und 7 Monate andauernde Farce schnellstmöglich beenden.
Zu nennen wären die sich häufenden negativen Ausgänge von Verfassungsklagen gegen zentrale Gesetzgebungsvorhaben.
Weiter wollen wir dem Wähler nicht mehr länger eine Verlegenheitslösung als Reform verkaufen. Die Aufwendungen für diesbezügliche Pressearbeit wurden bereits durch den Bundesrechnungshof in einem internen Schreiben als Steuergelderveruntreuung bezeichnet. Damit sind die Gesundheitsreform, die Erbschaftssteuerreform und die Bahnreform vorerst obsolet.
Diejenigen in unseren Fraktionen, die die Politik der letzten 2 Jahre schöngeredet haben, werden von einer erneuten Kandidatur für den Bundestag oder ein anderes politisches Wahlamt Abstand nehmen. Wir werden jungen, unverbrauchten Menschen mit neuen und frischen Ideen Platz machen. Schlechter als wir es gemacht haben, ist es ohnehin kaum noch möglich.
Als Sofortmaßnahmen werden Innenminister Dr. Schäuble, Gesundheitsministerin Schmidt und Wirtschaftsminister Glos von ihren Ämtern zurücktreten.
Amnesty International hat die Bundesrepublik in einem Vorabdruck des Jahresberichts 2007 unter den 10 Staaten aufgeführt, in denen die häufigsten Menschenrechtsverletzungen zu verzeichnen waren.
Eine unabhängige Expertengruppe hat die von Frau Ministerin Schmidt federführend betreute Gesundheitsreform nochmals durchgerechnet. Am 2. Januar 2009 würden 60 Prozent der stationären Heilbehandlungseinrichtungen und 70 Prozent der Krankenkassen Insolvenz anmelden müssen.
Das Wirtschaftsministerium vo Herrn Minister Glos wird ersatzlos aufgelöst. Nach erstmaliger Lektüre des EU-Vertrages wurde festgestellt, dass den nationalen Mitgliedsstaaten keine Kompetenzen auf ökonomischen Gebiet mehr verbleiben, die ein eigenes Ministerium samt bürokratischem Unterbau rechtfertigen.
Wir, die ehemals als Große Koalition bezeichneter Zusammenschluss gescheiterter Individuen, werden versuchen das Energieproblem zu lösen. Wir werden uns in die Zentralsahara zurückziehen, dort Tag und Nacht unsere mit Solarenergie betriebenen Klimaanlagen laufen lassen und die Abwärme als Fernwärme nach Nordskandinavien verkaufen. Das erwärmte Kühlwasser wird in wärmeisolierte Fässer gefüllt, auf Kamelen zur Hafenstadt Tanger transportiert, von dort mit dem Schiff nach Spitzbergen, wo die Fässer in die Kanalisation gekippt werden. Nach unseren vorläufigen Berechnungen liese sich dadurch der Verbrauch fossiler Energieträger in Norwegen um 4 Prozent reduzieren.
So hoffen wir unsere politischen Halluzinazionen doch noch verwirklichen zu können.
liebe Wählerinnen und Wähler,
nach langer Sitzungsdauer und reiflicher Überlegung haben die Vorsitzenden der CDU, SPD und CSU, Frau Bundeskanzlerin Angela Merkel, Kurt Beck und Erwin Huber unter Beteiligung der Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Volker Kauder und Peter Struck beschlossen, den Fraktionen die Beendigung der Koalition zum 30.September 2008 vorzuschlagen.
Wir mussten in einer schwachen Sekunde, in der wir zur Selbstkritik fähig waren, eingestehen, dass die Koalition zwar nominell 70 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt, in der Qualität ihrer Arbeit am unteren Rand einer als ausreichend zu bewertenden Politik liegt. Da Anspruch und Wirklichkeit so himmelweit auseinander klaffen, wollen wir diese bereits 2 Jahre und 7 Monate andauernde Farce schnellstmöglich beenden.
Zu nennen wären die sich häufenden negativen Ausgänge von Verfassungsklagen gegen zentrale Gesetzgebungsvorhaben.
Weiter wollen wir dem Wähler nicht mehr länger eine Verlegenheitslösung als Reform verkaufen. Die Aufwendungen für diesbezügliche Pressearbeit wurden bereits durch den Bundesrechnungshof in einem internen Schreiben als Steuergelderveruntreuung bezeichnet. Damit sind die Gesundheitsreform, die Erbschaftssteuerreform und die Bahnreform vorerst obsolet.
Diejenigen in unseren Fraktionen, die die Politik der letzten 2 Jahre schöngeredet haben, werden von einer erneuten Kandidatur für den Bundestag oder ein anderes politisches Wahlamt Abstand nehmen. Wir werden jungen, unverbrauchten Menschen mit neuen und frischen Ideen Platz machen. Schlechter als wir es gemacht haben, ist es ohnehin kaum noch möglich.
Als Sofortmaßnahmen werden Innenminister Dr. Schäuble, Gesundheitsministerin Schmidt und Wirtschaftsminister Glos von ihren Ämtern zurücktreten.
Amnesty International hat die Bundesrepublik in einem Vorabdruck des Jahresberichts 2007 unter den 10 Staaten aufgeführt, in denen die häufigsten Menschenrechtsverletzungen zu verzeichnen waren.
Eine unabhängige Expertengruppe hat die von Frau Ministerin Schmidt federführend betreute Gesundheitsreform nochmals durchgerechnet. Am 2. Januar 2009 würden 60 Prozent der stationären Heilbehandlungseinrichtungen und 70 Prozent der Krankenkassen Insolvenz anmelden müssen.
Das Wirtschaftsministerium vo Herrn Minister Glos wird ersatzlos aufgelöst. Nach erstmaliger Lektüre des EU-Vertrages wurde festgestellt, dass den nationalen Mitgliedsstaaten keine Kompetenzen auf ökonomischen Gebiet mehr verbleiben, die ein eigenes Ministerium samt bürokratischem Unterbau rechtfertigen.
Wir, die ehemals als Große Koalition bezeichneter Zusammenschluss gescheiterter Individuen, werden versuchen das Energieproblem zu lösen. Wir werden uns in die Zentralsahara zurückziehen, dort Tag und Nacht unsere mit Solarenergie betriebenen Klimaanlagen laufen lassen und die Abwärme als Fernwärme nach Nordskandinavien verkaufen. Das erwärmte Kühlwasser wird in wärmeisolierte Fässer gefüllt, auf Kamelen zur Hafenstadt Tanger transportiert, von dort mit dem Schiff nach Spitzbergen, wo die Fässer in die Kanalisation gekippt werden. Nach unseren vorläufigen Berechnungen liese sich dadurch der Verbrauch fossiler Energieträger in Norwegen um 4 Prozent reduzieren.
So hoffen wir unsere politischen Halluzinazionen doch noch verwirklichen zu können.
Dienstag, März 25, 2008
Die gr0ße K0aliti0n muss beendet werden, WEIL
Die große Koalition muss beendet werden, WEIL
wir sonst bei einer Bundestagswahl im Herbst 2009 einen Bundeskanzler Lafontaine mit einem Juniorpartner SPD haben werden.
2005 wurde doch nur deshalb vorgezogen gewählt, weil Schröder durch den Wahlkampf die Parteireihen geschlossen halten wollte, um eine Stärkung der WASG zu vermeiden.
wir sonst bei einer Bundestagswahl im Herbst 2009 einen Bundeskanzler Lafontaine mit einem Juniorpartner SPD haben werden.
2005 wurde doch nur deshalb vorgezogen gewählt, weil Schröder durch den Wahlkampf die Parteireihen geschlossen halten wollte, um eine Stärkung der WASG zu vermeiden.
Freitag, Februar 01, 2008
Nein Danke
Bevor in Hessen eine "Große Koalition" "regiert",
sollen die Hessen so lange wählen bis sie schwarz (!) sind.
Ein missglückter Versuch auf Bundesebene reicht völlig.
sollen die Hessen so lange wählen bis sie schwarz (!) sind.
Ein missglückter Versuch auf Bundesebene reicht völlig.
Freitag, August 03, 2007
Dazu stehe ich
Bei welt.de findet sich ein Artikel:
Miserables Zeugnis für die große Koalition
Mein Kommentar dazu lautet:
Miserables Zeugnis für die große Koalition
Mein Kommentar dazu lautet:
KOMMENTARE
Philipp Munzinger meint:
03-08-2007, 13:58 Uhr
Ich bin CDU-Mitglied und vertrete schon seit knapp zwei Jahren, dass die Union nicht reif für Regierungsverantwortung ist. Es fehlt an kantigen Typen und zukunftsorientierten Denkern. Das "Regierungsprogramm" getaufte Wahlprogramm 2005 war ein einziger Witz.
Der Politik der Gr0ßen K0aliti0n fehlt ein roter Faden.
Bsp.: Sonntagsreden zur Altersversorgung ermahnen stets zur Eigenvorsorge. Was macht die Koalition der Wahl-Verlierer ?
Steuererhöhungen
- Pendlerpauschale, gekürzt
- Umsatzsteuer auf 19 % erhöht
- Abgeltungssteuer ab 2009
- Sparerfreibetrag kürzen
Von wie viel weniger Netto soll ich eigentlich vorsorgen ?
Warum ich noch in der Partei bin ? Wegen der herzerfrischenden Diskussionen im Ortsverband.
Mittwoch, August 01, 2007
So nicht ganz zutreffend
UMFRAGE
Deutsche würden Große Koalition wiederwählen lautet eine Schlagzeile bei Spiegel online.
Mag sein, dass bei Neuwahlen wieder ein Ergebnis zustande käme, bei dem erneut nur CDU/CSU und SPD gemeinsam eine regierungsfähige Mehrheit hätten.
Eine Koalition steht jedoch nicht zur Wahl, sondern einzelne Parteien und Personen. Bei Bundestagswahlen hat jeder Wähler eine Erststimme für den Wahlkreisabgeordneten und eine Zweitstimme für eine Partei. Ein Parteienbündnis kann der einzelne Wähler überhaupt nicht legitimieren, daher ist auch politisch unkorrekt, davon zu sprechen, "der Wähler" habe die Gr0ße K0aliti0n gewollt.
Diese Koalition ist das Ergebnis einer Summe von Einzelentscheidungen und wurde so mit Sicherheit nicht von einer Mehrheit gewollt.
Deutsche würden Große Koalition wiederwählen lautet eine Schlagzeile bei Spiegel online.
Mag sein, dass bei Neuwahlen wieder ein Ergebnis zustande käme, bei dem erneut nur CDU/CSU und SPD gemeinsam eine regierungsfähige Mehrheit hätten.
Eine Koalition steht jedoch nicht zur Wahl, sondern einzelne Parteien und Personen. Bei Bundestagswahlen hat jeder Wähler eine Erststimme für den Wahlkreisabgeordneten und eine Zweitstimme für eine Partei. Ein Parteienbündnis kann der einzelne Wähler überhaupt nicht legitimieren, daher ist auch politisch unkorrekt, davon zu sprechen, "der Wähler" habe die Gr0ße K0aliti0n gewollt.
Diese Koalition ist das Ergebnis einer Summe von Einzelentscheidungen und wurde so mit Sicherheit nicht von einer Mehrheit gewollt.
Donnerstag, Juli 12, 2007
Umbenennung
Bisher habe ich die Große Koalition so abgekürzt:
GroKo
künftig werde ich sie so schreiben
Gr0K0
also die "o" durch eine "0" Null ersetzen. (ein großes Oh sieht nämlich so aus "O") Damit will ich zum Ausdruck bringen, dass in meinen Augen die Regierung aus lauter großen Nullen besteht.
Gott erhalte diese K0aliti0n, und zwar möglichst bald.
Aber wie ich ihn einschätze, wird er so klug sein, die Annahme zu verweigern.
künftig werde ich sie so schreiben
also die "o" durch eine "0" Null ersetzen. (ein großes Oh sieht nämlich so aus "O") Damit will ich zum Ausdruck bringen, dass in meinen Augen die Regierung aus lauter großen Nullen besteht.
Gott erhalte diese K0aliti0n, und zwar möglichst bald.
Aber wie ich ihn einschätze, wird er so klug sein, die Annahme zu verweigern.
Montag, Juni 04, 2007
An der Politikverdrossenheit sind die politischen Rituale schuld
Am 31.5.2007 war ich auf einem Vortrag zur Entscheidung des Bundesverfassungsgericht vom 7.11.2006 zur Verfassungswidrigkeit der Erbschafts-/Schenkungssteuer. Der Referent erwähnte in diesem Zusammenhang auch einen Vorschlag der Koalition zur Erleichterung der Unternehmensnachfolge. Grundtenor war, dass dieses Gesetz sowie eine Erbschafts-/Schenkungssteuerreform bis 31.12.2008 nur sehr schwer unter Beachtung der verfassungsrechtlichen Vorgaben verabschiedet werden dürfte.
In diesem Zusammenhang machte der Referent auf die Vorgaben im Koalitionsvertrag aufmerksam, und dass Beck persönlich den casus belli erkennen würde, falls große Vermögen tatsächlich von der Erbschaftssteuer befreit werden würden.
Kopfschüttelnd erwähnte er sinngemäß Folgendes: "Jetzt weiß ich endlich, wie heilig die Inhalte eines Koalitionsvertrages sind. Das ist kaum zu glauben, wenn man berücksichtigt, dass ein solches Papier in Windeseile zusammengeschrieben wird, um innerhalb weniger Wochen die Gremien und Parteitage passieren zu können. Die Tragweite solcher Vereinbarungen kann unmöglich erfasst werden, und dennoch wird der Vertrag wie eine heilige Kuh verehrt, die buchstabengetreue Einhaltung der Vereinbarungen überwacht und das Vereinbarte stur Punkt für Punkt abgearbeitet."
Und wir wundern uns über die Ursachen der Politikverdrossenheit.
In diesem Zusammenhang machte der Referent auf die Vorgaben im Koalitionsvertrag aufmerksam, und dass Beck persönlich den casus belli erkennen würde, falls große Vermögen tatsächlich von der Erbschaftssteuer befreit werden würden.
Kopfschüttelnd erwähnte er sinngemäß Folgendes: "Jetzt weiß ich endlich, wie heilig die Inhalte eines Koalitionsvertrages sind. Das ist kaum zu glauben, wenn man berücksichtigt, dass ein solches Papier in Windeseile zusammengeschrieben wird, um innerhalb weniger Wochen die Gremien und Parteitage passieren zu können. Die Tragweite solcher Vereinbarungen kann unmöglich erfasst werden, und dennoch wird der Vertrag wie eine heilige Kuh verehrt, die buchstabengetreue Einhaltung der Vereinbarungen überwacht und das Vereinbarte stur Punkt für Punkt abgearbeitet."
Und wir wundern uns über die Ursachen der Politikverdrossenheit.
Dienstag, April 10, 2007
Die große Koalition muss beendet werden, WEIL
Michael Glos nun die Steuern senken will.
Nicht, dass ich gerne Steuern zahle, aber wir hatten erst zum 1.1.2007 die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik. Der Vorschlag des Bundeswirtschaftsministers zeugt daher von einer erschreckenden Konzeptionslosigkeit dieser Regierung und ihrer Bundeskanzlerin. Gäbe es einen roten Faden oder neudeutsch: Masterplan, bräuchte kein Kabinettsmitglied derart hilflos in die Mikrophone zu stammeln.
Beendet dieses miss-glückte Experiment.
Ulla Schmitt - Miss Wirtschaft
Ursula vd Leyen - Miss Geburt
Angela Merkel - Miss Griff
Nicht, dass ich gerne Steuern zahle, aber wir hatten erst zum 1.1.2007 die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik. Der Vorschlag des Bundeswirtschaftsministers zeugt daher von einer erschreckenden Konzeptionslosigkeit dieser Regierung und ihrer Bundeskanzlerin. Gäbe es einen roten Faden oder neudeutsch: Masterplan, bräuchte kein Kabinettsmitglied derart hilflos in die Mikrophone zu stammeln.
Beendet dieses miss-glückte Experiment.
Ulla Schmitt - Miss Wirtschaft
Ursula vd Leyen - Miss Geburt
Angela Merkel - Miss Griff
Donnerstag, Dezember 21, 2006
Die "große" Koalition muss beendet werden, WEIL
alles teurer, aber nichts besser wird.
Die Umsatzsteuer steigt um 3/16, dies entspricht 18,75 Prozent. Die Krankenkassen erhöhen bereits die Beiträge, im Vorgriff auf eine Gesundheitsreform, deren endgültiger Inhalt wegen eines chaotischen Gesetzgebungsverfahren überhaupt nicht feststeht. Die Bundesagentur für Arbeit hortet Milliarden und den Rentnern drohen weitere Nullrunden. Herr Stoiber fordert in Bayern Miete von den Bürgern für die Nutzung der Autobahnen, die eben diese Bürger von ihren Steuern bereits mehrfach bezahlt haben.
Ob es nicht ohne Regierung besser wäre ? Da hätte ich allerdings weniger zu schreiben. Dabei würde ich so gerne auch mal jemanden loben.
Die Umsatzsteuer steigt um 3/16, dies entspricht 18,75 Prozent. Die Krankenkassen erhöhen bereits die Beiträge, im Vorgriff auf eine Gesundheitsreform, deren endgültiger Inhalt wegen eines chaotischen Gesetzgebungsverfahren überhaupt nicht feststeht. Die Bundesagentur für Arbeit hortet Milliarden und den Rentnern drohen weitere Nullrunden. Herr Stoiber fordert in Bayern Miete von den Bürgern für die Nutzung der Autobahnen, die eben diese Bürger von ihren Steuern bereits mehrfach bezahlt haben.
Ob es nicht ohne Regierung besser wäre ? Da hätte ich allerdings weniger zu schreiben. Dabei würde ich so gerne auch mal jemanden loben.
Mittwoch, Dezember 13, 2006
Die "große" Koalition muss beendet werden, WEIL
die jetzt aus Verzweiflung auf den Bundespräsidenten einhacken. Das ist eine Kapitulationserklärung vor der eigenen Unfähigkeit.
*Fortsetzung folgt.
*Fortsetzung folgt.
Mittwoch, Oktober 25, 2006
Mehrheit für Machterhalt
Die sogenannte Gesundheitsreform, die weder am gesundheitlichen Status der Bevölkerung etrwas ändert, noch eine wesentliche Verbesserung des Systems der Finanzierung, der durch Krankheiten verursachten Kosten bedeutet, ist ein Armutszeugnis und eine Entlarvung der Politik.
Wir werden uns einigen, weil wir uns einigen müssen, wenn wir an der Macht bleiben wollen. Das ist die Begründung für eine Gesetzesinitiative, die keinem etwas nützt, vieles komplizierter und teurer macht als bisher, und die offensichtlich von vorne bis hinten nicht durchdacht ist.
Einerseits wird die Zusatzbeitragsregel von bis zu einem Prozent des Haushaltseinkommens aufgestellt, also eine relative Regelung. Diese wird überlagert von einem absoluten Betrag von 8,00 Euro, der ohne Sachprüfung erhoben werden dürfte. Zugunsten einiger Gruppen, wird diese Regelung mit Ausnahmen flankiert, so dass ein undurchschaubares Monstrum entsteht.
Die Regelungen begünstigen einseitig die Versicherten der GKV. Klagen der Privatversicherungen und deren Mitglieder sind absehbar.
Mit einem System, dessen Fehler bekannt sind, kann man sich arrangieren. Bis die Tücken der sog. Gesundheitsreform offenliegen wird viel Zeit vergehen und viel Geld vernichtet worden sein.
Beendet die große Koalition ! oder Sind Nichtwähler doch die wahren Politikexperten ?
Wir werden uns einigen, weil wir uns einigen müssen, wenn wir an der Macht bleiben wollen. Das ist die Begründung für eine Gesetzesinitiative, die keinem etwas nützt, vieles komplizierter und teurer macht als bisher, und die offensichtlich von vorne bis hinten nicht durchdacht ist.
Einerseits wird die Zusatzbeitragsregel von bis zu einem Prozent des Haushaltseinkommens aufgestellt, also eine relative Regelung. Diese wird überlagert von einem absoluten Betrag von 8,00 Euro, der ohne Sachprüfung erhoben werden dürfte. Zugunsten einiger Gruppen, wird diese Regelung mit Ausnahmen flankiert, so dass ein undurchschaubares Monstrum entsteht.
Die Regelungen begünstigen einseitig die Versicherten der GKV. Klagen der Privatversicherungen und deren Mitglieder sind absehbar.
Mit einem System, dessen Fehler bekannt sind, kann man sich arrangieren. Bis die Tücken der sog. Gesundheitsreform offenliegen wird viel Zeit vergehen und viel Geld vernichtet worden sein.
Beendet die große Koalition ! oder Sind Nichtwähler doch die wahren Politikexperten ?
Donnerstag, Juli 20, 2006
Krankenkassen protestieren gegen "Gesundheitsreform"
Spiegel-Online berichtet über die Reaktionen des Gesundheitsministeriums auf die Proteste der Krankenkassen.
Zitat:"Auch Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wies die Kassen heute mit deutlichen Worten zurecht und drohte mit der Möglichkeit rechtlicher Schritte. Die Kassen dürften ihre Versicherten informieren, "aber sie haben kein allgemein politisches Mandat", sagte die Politikerin."
Spiegel-Online
Also Ulla Schmidt, da irren Sie. Nach dem Grundgesetz wirken Parteien an der politischen Willensbildung mit; Parteien haben gerade keinen Alleinauftrag. Bei der handwerklich schlechten Politik, die die große Koalition zu Stande bekommt, wäre es fatal, dürften die Betroffenen nicht dagegen anwettern.
Für Kommentare zur Gesundheitsreform stelle ich diese Seite gerne zur Verfügung.
Beendet die Koalition, ich fordere Neuwahlen !
Zitat:"Auch Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wies die Kassen heute mit deutlichen Worten zurecht und drohte mit der Möglichkeit rechtlicher Schritte. Die Kassen dürften ihre Versicherten informieren, "aber sie haben kein allgemein politisches Mandat", sagte die Politikerin."
Spiegel-Online
Also Ulla Schmidt, da irren Sie. Nach dem Grundgesetz wirken Parteien an der politischen Willensbildung mit; Parteien haben gerade keinen Alleinauftrag. Bei der handwerklich schlechten Politik, die die große Koalition zu Stande bekommt, wäre es fatal, dürften die Betroffenen nicht dagegen anwettern.
Für Kommentare zur Gesundheitsreform stelle ich diese Seite gerne zur Verfügung.
Beendet die Koalition, ich fordere Neuwahlen !
Dienstag, Juli 04, 2006
Kompromiss im Krankheitskostenwesen
Pofalla sagte, die CDU hätte alleine bei entsprechender Mehrheit eine weitergehende Reform beschlossen. Das jetzt mit der SPD erreichte Verhandlungsergebnis sei "der größtmögliche Schritt, den die große Koalition gehen konnte".
Wenn das alles ist, was diese Koalition zustande bringt, sollte man sie nicht fortsetzen. Eine Reform sieht anders aus.
Wenn das alles ist, was diese Koalition zustande bringt, sollte man sie nicht fortsetzen. Eine Reform sieht anders aus.
Montag, Juli 03, 2006
Traurig
Nach der Papstwahl:
Wir sind Papst !
Nach der Bundestagswahl:
Wir sind Bundeskanzlerin !
Nach dem 9.7.2006:
Wir sind Weltmeister !?!
Nachtrag vom 5.7.2006 Wir sind leider "nur" Weltmeisterschaftsfinalegastgeber
Was haben wir davon ? Nichts
Wir sind pleite
Beendet die große Koalition !
Wir sind Papst !
Nach der Bundestagswahl:
Wir sind Bundeskanzlerin !
Nach dem 9.7.2006:
Wir sind Weltmeister !?!
Nachtrag vom 5.7.2006 Wir sind leider "nur" Weltmeisterschaftsfinalegastgeber
Was haben wir davon ? Nichts
Wir sind pleite
Beendet die große Koalition !
Mittwoch, Juni 28, 2006
Föderalismusreform
Ich halte den nun erzielten Kompromiss zu 10 Prozent für gelungen und zu 90 Prozent für wenig durchdacht. Ein typischer Fall von Geben und Nehmen von Äpfeln und Birnen.
Gelungen ist eine klare und eindeutige Kompetenz in den Feldern:
Gaststättenrecht,
Presserecht,
Jagdwesen,
Messen,
Sport- und Freizeitlärm und
Flurbereinigung
Misslungen ist eindeutig eine zu erwartende Zersplitterung in den Feldern:
Gaststättenrecht,
Presserecht,
Jagdwesen,
Messen,
Sport- und Freizeitlärm und
Flurbereinigung
da dies künftig allein Länderache ist.
Die Abschaffung des Mitspracherechts des Bundes auf dem Gebiet Bildung erspart uns vielleicht in Zukunft das Bildungsministerium. Sollte die Rechtschreibung eine Annex-Kompetenz zur Bildungspolitik sein, werden wir über kurz oder lang 16 Rechtschreibungen haben. Na,ja Bayern reden eben anders als Ostfriesen, warum sollen sie dann nicht so schreiben wie sie reden ?
Warum das Versammlungsrecht zur Ländersache wurde, verstehen nur die insider. Ein so zentrales Recht für eine Demokratie (regelt auch Demonstrationen) sollte Bundessache bleiben.
Künftig wird der Strafvollzug in 16 Bundesländern unterschiedlich gehandhabt werden. Eine echte Herausforderung für Strafverteidiger, die im Zweifel 16 Regelwerke mit unterschiedlichen Standards im Blick haben müssen. Hier dürfte dem Bundesverfassungs´gericht eine enorm große Bedeutung zukommen.
Mein Fazit:
Vieles wird anders werden, wenig besser, die Mühe hätte man sich sparen können. Das Wort Reform sollte durch Deform ersetzt werden.
Beendet die große Koalition
Gelungen ist eine klare und eindeutige Kompetenz in den Feldern:
Gaststättenrecht,
Presserecht,
Jagdwesen,
Messen,
Sport- und Freizeitlärm und
Flurbereinigung
Misslungen ist eindeutig eine zu erwartende Zersplitterung in den Feldern:
Gaststättenrecht,
Presserecht,
Jagdwesen,
Messen,
Sport- und Freizeitlärm und
Flurbereinigung
da dies künftig allein Länderache ist.
Die Abschaffung des Mitspracherechts des Bundes auf dem Gebiet Bildung erspart uns vielleicht in Zukunft das Bildungsministerium. Sollte die Rechtschreibung eine Annex-Kompetenz zur Bildungspolitik sein, werden wir über kurz oder lang 16 Rechtschreibungen haben. Na,ja Bayern reden eben anders als Ostfriesen, warum sollen sie dann nicht so schreiben wie sie reden ?
Warum das Versammlungsrecht zur Ländersache wurde, verstehen nur die insider. Ein so zentrales Recht für eine Demokratie (regelt auch Demonstrationen) sollte Bundessache bleiben.
Künftig wird der Strafvollzug in 16 Bundesländern unterschiedlich gehandhabt werden. Eine echte Herausforderung für Strafverteidiger, die im Zweifel 16 Regelwerke mit unterschiedlichen Standards im Blick haben müssen. Hier dürfte dem Bundesverfassungs´gericht eine enorm große Bedeutung zukommen.
Mein Fazit:
Vieles wird anders werden, wenig besser, die Mühe hätte man sich sparen können. Das Wort Reform sollte durch Deform ersetzt werden.
Beendet die große Koalition
Freitag, Juni 23, 2006
Elterngeld, hat der Gesetzgeber geschlafen ?
Nach meinen Informationen richtet sich das Elterngeld nach dem Nettoeinkommen, also nach Abzug von Steuern, Rente, Arbeitslosenversicherung UND Krankenkasse.
Mir ist unklar wie im politisch gewollten Fall, Vater nimmt seine Elternmonate wahr, der Krankenversicherungsschutz gewährleistet werden soll, wenn auch die Mutter während dieser Zeit nicht erwerbstätig ist.
Entweder müsste noch vom Elterngeld die Krankenkasse bezahlt werden, es besteht gar kein Versicherungsschutz, oder die Beiträge werden zusätzlich aus Steuermitteln weiterbezahlt. Im schlimmsten Falle wurde diese Konstellation übersehen, was bei der Qualität der Gesetzgebung in letzter Zeit auch kein Wunder wäre.
Beendet die große Koalition
Mir ist unklar wie im politisch gewollten Fall, Vater nimmt seine Elternmonate wahr, der Krankenversicherungsschutz gewährleistet werden soll, wenn auch die Mutter während dieser Zeit nicht erwerbstätig ist.
Entweder müsste noch vom Elterngeld die Krankenkasse bezahlt werden, es besteht gar kein Versicherungsschutz, oder die Beiträge werden zusätzlich aus Steuermitteln weiterbezahlt. Im schlimmsten Falle wurde diese Konstellation übersehen, was bei der Qualität der Gesetzgebung in letzter Zeit auch kein Wunder wäre.
Beendet die große Koalition
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